Volltextveröffentlichungen (5)

• baurechtsiegen.de

  Neuherstellung mangelhafter Rohbau - Unverhältnismäßigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Schadensersatz aufgrund eines Werkvertrages über die Erstellung des Rohbaus eines Einfamilienhauses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik: Abriss und Neubau erforderlich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Umfang der Mangelnachbesserung: Im Einzelfall Abriss und Neubau

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik: Abriss und Neubau erforderlich! (IBR 2020, 13)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 17.01.2012 - II ZR 197/10

  BGB-Gesellschaft: Bereicherungshaftung des ausgeschiedenen Gesellschafters für …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  Zwar können Personen als Scheingesellschafter nach Rechtsscheinsgrundsätzen haften, wenn sie in zurechenbarer Weise den Rechtsschein einer existierenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihrer Zugehörigkeit zu dieser Gesellschaft gesetzt haben oder gegen den durch einen anderen gesetzten Rechtsschein nicht pflichtgemäß vorgegangen sind und der Dritte sich bei seinem geschäftlichen Verhalten auf diesen Rechtsschein verlassen hat (BGH, Urteil vom 12.01.2012 - II ZR 197/10, Rn. 19 bei juris m.w.N.).
• OLG Köln, 16.03.2016 - 16 U 63/15

  Umfang der Überwachungspflichten des Architekten bei Beauftragung mit der …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  Ist - wie hier - nichts anderes vereinbart, sichert der Unternehmer in der Regel stillschweigend die Beachtung der anerkannten Regeln seines Fachs zu, wie sie unter anderem in DIN-Normen, Unfallverhütungsvorschriften etc. niedergelegt sein können (OLG Köln, Urteil vom 16.03.2016 - 16 U 63/15, I-16 U 63/15, Rn. 104 bei juris).
• OLG Celle, 03.03.2016 - 16 U 129/15

  Voraussetzungen eines Kostenvorschusses für die Mängelbeseitigung; Fälligkeit des …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  Der Auftraggeber muss sich aber - auch ohne Aufrechnung des Werkunternehmers - bei der Geltendmachung eines Kostenvorschusses auf die Aufrechnung verweisen lassen, soweit er den Werklohn noch nicht voll gezahlt hat (OLG Celle, Urteil vom 03.03.2016 - 16 U 129/15, Rn. 22 f. bei juris;… Werner/Pastor a.a.O., 15. Aufl., Rn. 2116).

 
• OLG Naumburg, 19.02.2015 - 2 U 49/13

  Mangelhafte Werkleistung: Vorteilsausgleich bei langjähriger Nutzungsdauer eines …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  (vgl. u.a. OLG Naumburg, Urteil vom 19.02 2015 - 2 U 49/13, das sogar 16 % Planungskostenzuschlag zuerkannt hat).
• OLG Düsseldorf, 14.04.2015 - 21 U 182/14

  Umfang der Rechtskraft einer eine Vergütungsklage des Unternehmers abweisenden …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  Die Unverhältnismäßigkeit ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, und zwar dann, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles das Bestehen auf einer ordnungsgemäßen Erfüllung einen Verstoß gegen Treu und Glauben darstellen würde (…Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 3102 m.w.N.; Palandt/Sprau, BGB ;… § 535 Rn. 12; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.04.2015 - 21 U 182/14).
• OLG Stuttgart, 04.02.2015 - 10 W 3/15

  Streitwertfestsetzung im selbstständigen Beweisverfahren: Änderung der …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - 10 U 672/12

  Denn der Anspruch des Auftraggebers auf Zahlung des Kostenvorschusses umfasst die gesetzliche Umsatzsteuer (OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.02.2014 - 10 W 3/15;… Werner/Pastor, a.a.O., Rn. 2114).

• OLG Köln, 15.06.2023 - 7 U 5/23

  WTA Merkblatt E-2-13 Ausgabe 04.2014/D enthält anerkannte Regeln der Technik!

  Im Grundsatz zutreffend gehen allerdings beide Parteien davon aus, dass ein Anspruch auf Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung nur insoweit besteht, als sich der Auftraggeber aus zurückbehaltenem Werklohn nicht befriedigen kann (OLG München…, Beschluss vom 08. Oktober 2015 - 27 U 1614/15 Bau -, juris Rn. 2, nachgehend BGH, Beschluss vom 07. Februar 2018 - VII ZR 253/15, juris Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen; OLG Dresden, Teilurteil vom 02. Februar 2017 - 10 U 672/12 -, juris Rn. 64; OLG Celle…, Urteil vom 03.03.2016 - 16 U 129/15, Rn. 22 f. bei juris).